Solidarität für Dresden – mit HOPE und Nationalismus raus aus den Köpfen

 Originalaufruf auf Facebook: https://www.facebook.com/events/3398109856883467/

Unser Dresden ist eine Stadt der Vielfalt und der Toleranz – und nicht des Hasses und der Hetze, wie sie seit Jahren systematisch von der AfD und rechten Gruppierungen wie Pegida inszeniert wird.

Vor allem trifft das auf den Anführer des rechtsextremen AfD-Flügels Björn Höcke zu, der beim heutigen Pegida-Aufmarsch zum wiederholten Male zu Gast sein wird.

Björn Höcke , der mit “wohltemperierter Grausamkeit” einen – seinen Worten nach “Volkstod durch Bevölkerungsaustausch” heraufbeschwört und nicht nur gegen diejenigen hetzt, die seiner Ansicht nach nicht zum deutschen Volk gehören sollen, sondern auch gegen alle, die nicht in sein völkisch-nationalistisches Weltbild passen, und nicht zuletzt gegen seine seine politischen Gegner.

Wer sich mit Björn Höcke beschäftigt, seinen Reden und Interviews genau zuhört, dem wird es eiskalt, dem wird seine Gefährlichkeit bewusst. Er bedient sich bewusst der NS-Rhetorik – und zwar gezielt ganz nahe an der Grenze zur strafrechtlichen Relevanz. Höcke steht an vorderster Front in dem ewigen Spiel, dem “Perpetuum mobile des Rechtspopulismus”, wie es die Diskursforscherin Ruth Wodak nennt. 

Sprachliche Tabus werden gebrochen und wieder relativiert. Die Gewalt hat nicht nur in den sozialen Medien, sondern zunehmend auch im alltäglichen Leben Einzug in die Sprache gehalten. Aus der Gewalt in der Sprache aber wird reale Gewalt. Diese manifestiert sich in feigen Morden wie dem an Walter Lübcke oder dem Attentat von Halle. 

Auch die Ereignisse der vergangenen Woche, als die Wahl zum Thüringer Ministerpräsidenten auf perfide Art von der AfD manipuliert wurde sowie die Strafanzeige der AfD gegen unsere Bundeskanzlerin stellen gewaltsame Angriffe auf die Demokratie dar.

Auch wenn die AfD demokratisch gewählt wurde, wie ihre Anhänger nicht müde werden zu betonen: Sie ist eine zutiefst antidemokratische Partei, die nicht nur mit Worten, sondern auch durch ihr Handeln eine große Bedrohung für unsere Demokratie darstellt.               

Ricarda Lang, Vorsitzende der Grünen Jugend, schrieb dazu im Juli 2019: “… obwohl die Partei immer offener demokratiefeindlich auftritt und der faschistoide Flügel rund um Björn Höcke sich in parteiinternen Machtfragen durchsetzt, wird ihnen in der öffentlichen Debatte immer weiter eine Bühne geboten mit der Begründung, dass sie schließlich demokratisch gewählt ist. 

Doch ist sie dadurch automatisch eine demokratische Partei? Wer den Wahlerfolg zum Gradmesser für die demokratische Ausrichtung einer Partei macht, ignoriert nicht nur die Lehren der deutschen Geschichte. Denn diese zeigt deutlich, dass es den Feinden der Demokratie möglich ist, sie mit ihren eigenen Mitteln zu schlagen.“  

Die Demokratie und unser Rechtsstaat basieren auf dem Grundgesetz, unserer Verfassung. Es ist so formuliert, dass auf deutschem Boden nie wieder eine Diktatur wie das Naziregime entstehen kann. Doch wir müssen das Grundgesetz auch leben – seine  Werte umsetzen, die in weiser Voraussicht vor über 70 Jahren als das Fundament unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung formuliert wurden.

Wir alle müssen für unsere Werte einstehen und uns deutlich gegen Hass und Hetze positionieren. Nicht nur bei Demonstrationen auf der Straße, sondern in unserem Alltag, in Schulen, Behörden, Unternehmen  – einfach überall, wo sich Menschen begegnen. Wenn ihr miterlebt, wie unsere Grundwerte mit Worten und Taten verletzt werden – steht auf und sagt NEIN!

Solidarisiert euch mit Bündnissen wie Nationalismus raus aus den Köpfen und HOPE – fight racism, die unermüdlich für unser Dresden, für unsere Freiheit, für unsere Vielfalt demonstrieren. Stellt euch an ihre Seite – auf der Straße und in den sozialen Medien! Die letzten Veranstaltungen der Pegida haben gezeigt, was für ein aggressiver, menschenverachtender Haufen von Individuen regelmäßig seit fünfeinhalb Jahren das Bild unserer Stadt beschmutzt. 

Jeder von euch kann etwas tun – ob es nun digitaler Support ist oder vor Ort mit uns auf der Straße. Je mehr Menschen sich beim Gegenprotest versammeln, desto weniger werden diese feigen Typen es wagen, uns anzugreifen!  

Lasst uns alle zusammen aufstehen – für unser Dresden und für unser demokratisches Deutschland

1 Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-10/rechtsextremismus-bjoern-hoecke-afd-fluegel-rechte-gewalt-faschismus2 2 Quelle: https://www.cicero.de/innenpolitik/afd-bjoern-hoecke-alexander-gauland-demokratie